Hamburg verzichtet mit sofortiger Wirkung auf Gebühren und OWI-Verfahren beim Nachtflugverbot / „Aufhebung der Nachtflugbeschränkung wird katastrophale Auswirkungen auf den Fluglärmschutz haben!“
Hamburg hat entschieden, Verspätungsgebühren für nächtliche Flüge nach 23 Uhr nicht mehr zu erheben, da es an einer rechtlichen Grundlage mangelt. Die Stadt wird zukünftig keine Strafen oder Gebühren mehr gegen Airlines verhängen, die aufgrund verspäteter Nachtflüge nach 23 Uhr in Betrieb sind. In Hamburg gibt es am Flughafen ein Nachtflugverbot von 23 bis 6 Uhr zum Schutz der Bevölkerung vor Fluglärm. Verspätete Flugzeuge dürfen jedoch zwischen 23 und 24 Uhr starten und landen, falls die Verspätung unumgänglich war. Flüge nach Mitternacht benötigen eine Sondergenehmigung.
„Der Fluglärmschutz in Hamburg verliert mit dem Verzicht auf die Nachtflugbeschränkung die einzig noch festgeschriebene Schutzregelung der Bevölkerung. Mit der richterlichen Freigabe eines Flugbetriebs in Hamburg bis 24 Uhr, werden die Höllentore geöffnet“, konstatiert Martin Mosel, Vorsitzender des BIG Dachverbands der Bürgerinitiativen und Vereine für Fluglärm-, Klima- und Umweltschutz e.V. (BIG-Fluglärm Hamburg).
Diese Entscheidung fällt inmitten einer Diskussion um eine Veränderung der Verspätungsregel am Hamburger Flughafen. Der Flugbetrieb in Hamburg verursacht mit seinem Neustart nach der Corona-Pandemie eine überproportional hohe Anzahl an Verspätungen. Den Belastungen der Bevölkerung in der regulären Nachtzeit sind nun keine Grenzen mehr gesetzt.
„Ich fordere den Hamburger Senat auf unverzüglich in gemeinsamen Gesprächen eine rechtssichere Regelung für einen vollständigen Schutz der Nachtruhe vor Fluglärm aufzunehmen. Dabei erwarte ich, dass die Chance genutzt wird und eine umfassende Neuordnung der Regelung auf den Weg gebracht wird. Im Vordergrund muss der Schutz der Bevölkerung stehen und nicht die maximale Abwicklung von Flugverkehr“, so Mosel.
Ein Gedanke zu “Frontalangriff auf die Nachtruhe! Richter stellt Verspätungsregelung in Frage / Open Sky bis 24 Uhr?”
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